Daniel Cil Brecher

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Schleichende Krise der Solidarität

In Buchbesprechungen Israel und Palästina on Oktober 31, 2006 at 1:16 pm

Reiner Bernstein: Von Gaza nach Genf. Die Genfer Friedensinitiative von Israelis und Palästinensern. Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. 2005, 182 Seiten, € 19,80

Rupert Neudeck: Ich will nicht mehr schweigen. Über Recht und Gerechtigkeit in Palästina. Melzer Verlag, Neu-Isenburg 2005, 304 Seiten, € 19,95

Der ungelöste Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern hat zu einer schleichenden Krise der Solidarität mit dem jüdischen Staat geführt. Spätestens seit Beginn der massiven Besiedlung der besetzten Gebiete in den 80er Jahren wird gerade die besondere Verbundenheit der Deutschen ständig auf die Probe gestellt. In zwei neuen Büchern zum Nahost-Konflikt melden sich deutsche Autoren zu Wort, bei denen die Solidarität angesichts der Entwicklungen in Israel auf Grenzen gestoßen ist. Der eine ist Rupert Neudeck, Journalist und Gründer des Komitees Cap Anamur, den die Erlebnisse in den palästinensischen Gebieten zur einer Streitschrift veranlaßt haben. Ich will nicht mehr Schweigen, heißt sein Buch. Der andere ist der Münchner Nahostexperte Reiner Bernstein, der in seinem Buch „Von Gaza nach Genf“ alte und neue Friedenspläne bespricht. Bernstein war Geschäftsführer der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, zog sich aber wegen der Schwierigkeiten, in einer deutsch-israelischen Freundschaftsgesellschaft Kritik an der Politik israelischer Regierungen zu üben, zurück.

„Artikel 1: Das Abkommen über den endgültigen Status beendet die Epoche des Konflikts und leitet eine neue Epoche ein, die auf Frieden, Kooperation und gutnachbarlichen Beziehungen basiert.
Artikel 2: Der Staat Israel erkennt den Staat Palästina ab dessen Gründung an. Der Staat Palästina erkennt unverzüglich den Staat Israel an.“

So beginnt der Entwurf des Friedensabkommens, der im Dezember 2003 von israelischen und palästinensischen Politkern in Genf unterzeichnet wurde. Der Entwurf, die sogenannte „Genfer Initiative“, bindet niemanden, doch stellt er die bislang einzige Hoffnung auf Frieden dar, die einzige Lösung, auf die sich maßgebliche Kräfte auf beiden Seiten einigen konnten. Reiner Bernstein hat den Text erläutert und ihn in den Zusammenhang der bisherigen Friedensbemühungen gestellt. Er geht zunächst der Frage nach, warum die bisherigen Lösungsmodelle und die teilweise implementierten Osloer Verträge gescheitert sind. Auf knapp vierzig Seiten analysiert Bernstein die Faktoren, die eine Einigung gefördert oder verhindert haben. Wer sich einen knappen und verläßlichen Überblick über die Lösungsversuche seit der Friedensinitiative Anwar Sadats 1977 bis heute verschaffen will, ist hier gut bedient. Wichtigste Ursachen für das Scheitern des Friedensprozesses von Oslo, der im Camp-David-Gipfel im Sommer 2000 mündete: die Unebenbürtigkeit der Verhandlungspartner, die Weigerung Israels, sich auf ein klares Endziel einzulassen, und die Parteilichkeit des Vermittlers, US-Präsident Clinton.

„Für Martin Indyk, den damaligen US-Botschafter in Tel Aviv, verstand sich Clinton als Israels Rechtsbeistand, der Fairness und den Willen zur Umsetzung von Vorschlägen vermissen ließ. Die politische Bearbeitung der israelischen und der palästinensischen Öffentlichkeit durch Washington unterblieb. Dagegen sorgte in Israel die psychologische Kriegsführung dafür, daß für den Fall des Scheiterns die Verantwortung klargestellt war. Vor dem Treffen wurden Berichte gestreut und von den beiden auflagenstärksten israelischen Zeitungen aufgenommen, wonach Israel den besten aller möglichen Kompromisse unterbreiten werde, während die palästinensische Delegation voraussichtlich dazu neige, Entscheidungen zu vertagen.“

Bei dieser Vor-Verurteilung blieb es, auch bei den traditionellen Freunden Israels. Arafat wurde als uneinsichtiger Maximalist abgestempelt, der sein langfristiges Ziel – die Vernichtung Israels – nicht aufgeben wollte.

„Historiographisch ist das Urteil über Arafats vermeintliche Absichten zwar kaum mehr als eine Fußnote wert, aber international verfehlte sie ihre Wirkung nicht. Noch 2002 glaubte Joschka Fischer an Israels „quälende Erfahrung“ mit dem Scheitern von Camp David und fragte, „ob die palästinensische Führung am Ende nicht mehr und ganz anderes wollte“.

Auch Bernsteins Analyse der „Road Map“, des seit 2003 propagierten internationalen Friedensplanes, hebt die Ungleichheit hervor, mit der die USA und die Europäische Union die Kontrahenten behandeln. Die „Road Map“ fordere nur von der palästinensischen Seite weitreichende Schritte.

„Die Israel zugedachten Verpflichtungen ließen sich kaum unverbindlicher formulieren. Dieser Bescheidenheit schloß sich das Auswärtige Amt in Jerusalem erfreut an: Es verlangte von den Palästinensern das Ende des Terrors, bevor die Vision eines palästinensischen Staates realistisch sei.“

Bernstein beendet sein Resumé der verpaßten Chancen lakonisch: „Mitte Juni 2002 begann die israelische Regierung mit dem Bau der „Trennungsmauer“. Im März 2004 zählte das von Ost-Jerusalem aus tätige „UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs“ in der Westbank 695 Sperranlagen.“

Aus den Trümmern des Friedenswerks von Oslo retteten einige führende Politiker die wichtigsten Teile und fügten sie zum Entwurf der „Genfer Initiative“ zusammen, für die Bernstein in den letzten Jahren im deutschsprachigen Raum wirkt. In dem im Buch vollständig übersetzten und abgedruckten Entwurf erkennt die palästinensische Seite Israel in seiner zionistischen Dimension als Staat für Juden an, dem nur ein geringer Zuwachs der arabischen Bevölkerung zugemutet werden darf, während die israelische Seite die Teilung Jerusalems akzeptiert, das zur Hauptstadt Israels und Palästinas werden soll. Israel hat sich auf die Grenzen von 1967 zurückzuziehen; durch einen Gebietsaustausch von etwa 70 qkm im Verhältnis 1:1 soll allerdings ein Teil der Siedlungen mit ca. der Hälfte der heutigen Siedlerbevölkerung in situ bleiben können. Ein Korridor mit Straßen- und Schienenverbindungen muß die Staatshälften Palästinas, Westbank und Gazastreifen, in Zukunft verbinden. Dem Plan schlägt vor allem in Israel ein äußerst ungünstiger Wind entgegen. Laut Bernstein betreiben israelische Regierungen anstatt einer Friedens- eine „Medienpolitik“, die dazu dient, die Verantwortung für die Verfestigung des Status quo den Palästinensern zuzuschieben.

„Die Genfer Initiative bleibt der letzte, fast verzweifelte Versuch eines Lösungsansatzes auf der Grundlage der politischen Vernunft. Ohne Implementierung von Vorgaben aus Genf sind neue gefährliche Etappen der Eskalation zu erwarten.“

In einem Nachwort zu Bernsteins Buch richtet sich der Leiter des israelischen Verhandlungsteams in Genf, Yossi Beilin, direkt an die deutschen Leser: „Die besonderen Beziehungen, die unsere beiden Länder verbindet, sollten in einem konstruktiven Dialog über die Zukunft und nicht allein über die Vergangenheit umgesetzt werden. Wahre Freundschaft darf nicht blinde Unterstützung und diplomatische Hängepartien auf dem Rücken dessen bedeuten, was Israel auch immer tut.“

Das ist das Thema des Buches von Rupert Neudeck: Ich will nicht mehr schwiegen. Über Recht und Gerechtigkeit in Palästina. Neudeck skizziert das Unrecht des Besatzungsregimes in der Westbank, dem er auf humanitären Missionen begegnet ist, und argumentiert, daß gerade Deutsche dazu nicht schweigen dürfen. Er kritisiert vor allem die traditionelle Zurückhaltung, die in Deutschland gegenüber Israels Vorgehen geübt wird, und den mangelnden Mut derer, die es besser wissen müßten: deutsche Politiker, Journalisten, deutsch-jüdische Publizisten.

„Recht und Gerechtigkeit leben von engagierten und couragierten Bürgern. Das wurde all die Jahre meine wichtigste Maxime. Niemals feige sein, so wie die Generation unserer Eltern feige gewesen ist, tödlich feige bis zum Tod. Israelis und Juden, besonders deutsche Juden, sollten über jeden Deutschen, der nicht mehr gewillt ist feige zu sein, froh und dankbar sein.“

Neudeck erzählt von seinen Erlebnissen in der Westbank zwischen 2002 und 2004, vom Bau der „Mauer“ und den Folgen für die arabische Bevölkerung. Er zitiert Politiker, Presseberichte, Telefonate, aber vor allem jüdische und israelische Kritiker des nahöstlichen Status quo. Sein vieltöniger Text wird von einem fiktiven Dialog mit Martin Buber begleitet. Neudeck stellt sich darin die Frage, wie die heutige Situation in den Augen des 1965 verstorbenen jüdischen Religionsphilosophen ausgesehen hätte, der einen Zweivölkerstaat in Palästina anstrebte und die gewaltsame Kolonialisierung durch die Juden ablehnte.

„Martin Buber, wie haben sie ihre Zeit erlebt? Was würden sie sagen, wenn sie sehen könnten, daß Unrat von den Wohnungen orthodoxer Juden auf die in den engen Gassen der Altstadt von Hebron herumspazierenden Palästinensern ausgeleert wird. Was wäre ihre Reaktion, wenn sie vor den Checkpoints der israelischen Armee stehen würden?“

Kritik an der Besatzung wird laut Neudeck nicht ausreichend geübt, weil die Deutschen sich in einer Schuldfalle befinden oder einfach Angst haben, in die Ecke des Antisemitismus gestellt zu werden. Hinzu kommt, daß Ausländern seit Ausbruch der zweiten Intifada der Zugang zu den besetzten Gebieten verwährt wird. Beobachtern wie Neudeck, die auf humanitärer Mission unterwegs sind, kommt daher eine besondere Rolle zu.

„Man muß nur einmal durch Teile der Westbank gefahren sein, um selbst zu sehen, daß dort kein Staat errichtet werden kann. Das Gebiet ist regelrecht untauglich gemacht worden, noch ein Staat zu werden. Große eingezäunte und von Mauern umgebene Straßen „for Jews only“ durchziehen in immer größerer Zahl das Gebiet der sogenannten Westbank. Die palästinensischen Gebiete veröden, während die israelischen Siedlungen vorzüglich angelegt sind. Während die arabischen Dörfer ringsherum kaum Trinkwasser haben, vergnügen sich die Siedler in Swimmingpools.“

Neudeck schließt sein Buch mit dem schrecklichen Menetekel der deutschen Geschichte: „Es soll keiner später sagen, er habe nicht gewußt, was in Israel geschieht. Wer es wissen will, hat genügend Möglichkeiten, sich zu informieren, wer es nicht tut, will es nicht wissen.“

Gesendet im Deutschlandfunk am 30. Januar 2006 * copyright 2006 Daniel Cil Brecher

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Zionismus und Nahostkonflikt – zwei Standpunkte

In Buchbesprechungen Israel und Palästina on Oktober 30, 2006 at 10:34 am

John Rose: Mythen des Zionismus. Stolpersteine auf dem Weg zum Frieden. Rotpunktverlag, Zürich 2006, 333 Seiten, € 24,00

Yosef Hayim Yerushalmi: Israel, der unerwartete Staat. Messianismus, Sektierertum und die zionistische Revolution. Verlag Mohr Siebeck, Tübingen 2006, 120 Seiten, € 19,00

Welchen Anteil hat der Zionismus, die Ideologie und politische Bewegung, die zur Schaffung Israels geführt hat, am Fortbestehen des israelisch-palästinensischen Konflikts? Ein amerikanisch-jüdischer Historiker und ein britisch-jüdischer Sozialwissenschaftler haben sich zu dieser Frage geäußert – mit entgegengesetzten Ausgangspunkten und Schlußfolgerungen.
Der an der New Yorker Columbia-Universität lehrende Geschichtswissenschaftler Yosef Hayim Yerushalmi wird von vielen als der bedeutenste jüdischen Historiker der Gegenwart gesehen. Er nahm einen Vortrag bei der Entgegennahme des Lukas-Preises der Universität Tübingen 2005 zum Anlaß, seine Sicht von der Rolle des Zionismus im Konfliktgeschehen des Nahen Ostens zu entwickeln.

„Ich möchte ihnen heute die These vorstellen, daß Zionismus und der Staat Israel einen unerwarteten Bruch in der jüdischen Geschichte darstellen, einen Aufstand gegen den jüdischen Messianismus. Weiterhin behaupte ich, daß die Anerkennung der Spannung zwischen Zionismus und Messianismus unerläßlich ist, um die Probleme zu verstehen, die dem jüdischen Staat inhärent sind.“

Der Bruch bestehe darin, so Yerushalmi, daß der Zionismus eine Erlösung vom Leiden des Exils im Hier und Jetzt propagierte, und nicht zur Endzeit, und nicht auf die Intervention Gottes oder ein Wunder warten wollte. Der Messianismus sei dadurch nicht ausgelöscht und bestehe weiter, mit potentiell katastrophalen Folgen für den Nahen Osten. Die pragmatische Suche nach einem Ende des Exils habe der Zionismus mit der Assimilationsbewegung gemein, die dem anfangs „sektiererischen“ Zionismus den Weg ebnete.

„Der Staat, der als Traum einer sektiererischen Minderheit begann, entwickelte sich zum lebenswichtigen Mittelpunkt des gesamten jüdischen Volkes. Doch im Grunde genommen waren weder die Juden noch die Welt darauf vorbereitet. Die Gründung eines solchen Staates [kam] nicht nur in der jüdischen Tradition, sondern auch in der christlichen und der muslimischen Tradition unerwartet.“

Der Verlust jüdischer Souveränität im Altertum sei von Christentum und Islam als sicheres Zeichen dafür begriffen worden, daß Gott die Juden zu Gunsten der Christen und Muslime zurückgewiesen hatte. Beide Religionen bekräftigten diese Sicht, indem sie die anschließende Erniedrigung der Juden sicherstellten. Deshalb werde auch der Staat Israel abgewiesen.

„Die Probleme, auf die Israel nach wie vor bei dem Versuch stößt, sich einen normalen Platz unter den Nationen zu sichern, können nicht nur mit dem aktuellen politischen Geschehen erklärt werden.“

Damit schließt sich Yerushalmi denen an, die eine Sonderbehandlung Israels durch die Weltgemeinschaft konstatieren und sie als eine Fortsetzung der diskriminierenden Außenseiterposition der Juden identifizieren. Nur die Gründung Israels im Nahen Osten werde als Akt des Kolonialismus gesehen, argumentiert Yerushalmi, während die Legitimität der anderen nahöstlichen Staaten, ebenfalls durch die Kolonialmächte Großbritannien oder Frankreich künstlich geschaffen, nicht in Frage gestellt werde. Diese Staaten könnten sich – im Gegensatz zu Israel – noch nicht einmal auf eine geschichtlich gewachsene nationale Identität berufen.

„Ich kenne keinen anderen Staat, der gegenwärtig nicht nur von arabischen, sondern auch von westlichen Ländern so verleumdet wird wie Israel. Das scheinbar ungewöhnlich hartnäckige Fortbestehen eines jüdischen nationalen Bewußtseins nach dem Verlust des Staates über fast zwei Jahrtausende hinweg ist eine Tatsache, die nicht abgetan, sondern vielmehr Erstaunen hervorrufen sollte.“

Dem erstaunlich einseitigen Bild Yerushalmis vom unverstandenen und verleumdeten Zionismus setzt der am Süd-Londoner Southwark College unterrichtende Soziologe John Rose, Nahost-Sprecher der britischen Socialist Workers Party, das nicht weniger einseitige Bild vom unverstandenen und verleumdeten Exil entgegen. Rose kritisiert in seinem Buch das traditionelle Zweistufenmodell der jüdischen Geschichtsauffassung, Altertum – Exil, auf das sich Yerushalmi beruft. Mit dem Exil sollen für die Juden zwei Jahrtausende der Heimatlosigkeit begonnnen haben – laut Rose aber ist das ein Mythos.

„[Der Mythos vom „Exil“] wurde zur säkularen ideologischen Waffe, zu einem Schlachtruf des jüdischen Nationalismus im 20. Jahrhundert, mit dem dieser seinen Anspruch auf Palästina historisch begründete. In der zionistischen Zeiteinteilung werden die Juden aus ihrem Land vertrieben und unter feindselige Völker verstreut, um 2000 Jahre später wieder ihre wahre nationale Identität wiederzuentdecken. Der Mythos vom „Exil“ ist ein großes intellektuelles Ärgernis.“

In der zionistischen Vorstellung waren die jüdischen Gemeinden, die sich überall in der Welt bildeten, machtlos, unterdrückt und ständiger Verfolgung ausgesetzt. Für Zionisten wie Theodor Herzl konnte nur eine Übersiedlung in die alte Heimat Palästina das Leiden von achtzehn qualvollen Jahrhunderten beenden. Laut Rose beschreibt der Zionismus eine statische, unveränderlich feindliche Welt, in der Juden keinen Frieden finden können. Eigentlich aber sei das „Exil“ eine Erfolgsgeschichte.

„Die Juden haben sich als erfolgreichste ethnische Minderheit in Bezug auf Gleichstellung und sozialen Aufstieg erwiesen. Eine Mehrheit der Juden kann sich heute mit Recht als Angehörige der Mittelschicht bezeichnen und stolz auf ihren überragenden Beitrag zu Kunst, Wissenschaft, Bildung, Medizin, Journalismus, Politik und nicht zuletzt Handel sein. Ja, es gab Leid, aber das erzählt uns nur einen Teil der Geschichte über die außerordentliche wirtschaftliche und intellektuelle Begabung, die sich über die Jahrhunderte entwickelt hat.“

In der Sicht Roses wurden die Juden nie heimatlos, sondern besaßen und besitzen eine Vielzahl von Heimaten, auch in arabischen Ländern. Trotz der problematischen Seite des Lebens in der islamischen Gesellschaft sei die Bilanz des Zusammenlebens positiv.

„Die Mehrheit der Juden lebte bis vor 500 Jahren in arabischen Ländern. Im heutigen Israel stammen über eine Million der jüdischen Bürger aus den muslimischen Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas. Als auffälliger Maßstab nicht nur für den Erfolg der Juden, sondern auch für ihren besonderen Beitrag zur islamisch-arabischen Zivilisation jener Zeit, kann die wirklich beindruckende Beteiligung von Juden in medizinischen Berufen gelten. Der Zionismus hat Araber und Juden entgegen der langen islamisch-arabischen Zivilisationsgeschichte auseinander getrieben.“

Das Gegenstück zum Mythos der Heimatlosigkeit sei die Mär von der Verfügbarkeit der alten Heimat Palästina, die wie durch ein Wunder durch keine andere Gruppe wirklich in Besitz genommen worden sei. Rose entkräftet den zionistischen Slogan von den Juden, dem Volk ohne Land, das ein Land ohne Volk, Palästina, zurückfordert, indem er eine Episode aus der arabischen Geschichte Palästinas erzählt – das Erblühen der arabischen Wirtschaft im Distrikt Nablus. In diesem Kapitel liegt das wirkliche Verdienst des Buches. Palästina war kein verödetes, brach liegendes Land, das von seinen Bewohnern vernachlässigt wurde, wie Shimon Peres noch 1986 behauptete. Rose zitiert den palästinensischen Historiker Beshara Doumani.

„Im dritten Viertel des 19. Jahrhunderts erwirtschaftete Palästina einen riesigen landwirtschaftlichen Überschuß. Auf dem Weltmarkt wurden Weizen, Gerste, Sesam, Olivenöl, Seife und Baumwolle verkauft. Zu diesem Zeitpunkt überstiegen die Exporte die Importe europäischer Fabrikgüter.“

John Rose schließt mit der Feststellung: „Der Zionismus ist das Problem, seine Beseitigung die Voraussetzung für Frieden im Nahen Osten und für arabisch-jüdische Verständigung.“

Man könnte auch das Gegenteil behaupten: Frieden ist die Voraussetzung für das Verschwinden des Zionismus, einer verhängnisvollen Ideologie, die als Reaktion – berechtigt oder nicht – auf das vielleicht nicht immer begründete aber immer präsente Gefühl von Heimat- und Schutzlosigkeit einer Minderheit entstanden ist.

Gesendet im Deutschlandfunk am 24.Juli 2006 * copyright 2006 Daniel Cil Brecher